CRM-Smalltalk 149: Lebbe geht weider :)

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CRM-Smalltalk 149: Lebbe geht weider :) - Missis@ - 06.08.2010

Bastl schrieb:Löschung durch Zeitablauf

Grundsätzlich sind Punkte wegen OWis nach zwei Jahren 'tilgungsreif', die tatsächliche Löschung erfolgt erst ein Jahr später. Gerechnet werden diese Fristen nicht von dem Verstoß an, sondern ab dem Tag der Rechtskraft des Bußgeldbescheids (also ab Ablauf der Einspruchsfrist bzw. ab der rechtskräftigen Beendigung des Gerichtsverfahrens). Eine tilgungsreife Eintragung darf nicht mehr verwertet werden, auch wenn sie noch nicht gelöscht ist, zählt also bei den berüchtigten 18 Punkten nicht mehr mit und darf auch nicht zur Begründung für eine Erhöhung des Bußgelds oder gar ein Fahrverbot wegen 'beharrlicher Verstöße' herangezogen werden.
Wird jedoch vor dem Ende der Tilgungsfrist eine neue 'punktwürdige' Tat begangen, tritt Tilgungsreife erst ein, wenn auch die Punkte wegen der neuen Tat tilgungsreif geworden, spätestens aber, wenn seit der Rechtskraft des ersten Bußgeldbescheids fünf Jahre verstrichen sind. Hierin liegt auch der Grund, warum die Daten noch ein Jahr länger gespeichert bleiben: Es soll sichergestellt sein, daß nach einer neuen OWi innerhalb der Tilgungsfrist die neue Eintragung noch vor der Löschung der alten geschieht.

und auch:

Statt des Verfall spielen Tilgung - wie erwähnt - und Löschung der Punkte in Flensburg eine Rolle. Einen Verfall von Punkten in Flensburg gibt es so also nicht. Prinzipiell werden Punkte in Flensburg aus Ordnungswidrigkeiten nach zwei Jahren getilgt und nach drei Jahren endgültig aus dem Register gelöscht. Dies gilt nur, wenn keine neuen Punktehinzugetreten sind. Es ist also nicht so, dass die Punkte aus der Tat einfach dem Verfall unterliegen, es dürfen keine neuen Punkte hinzu kommen, nur dann werden sie getilgt und dann gelöscht. Warum liegt zwischen Tilgung und Löschung noch ein Jahr? Wird ein Punkt in Flensburg z. B. am 01.10.2000 wirksam, wird er zwei Jahre später getilgt und drei Jahre später gelöscht. Kommt es am 01.08.2002 - also innerhalb der zwei Jahre - zu einer neuen Tat, die einen Punkt in Flensburg nach sich zieht, kann es dazu kommen, dass dieser erst nach Ablauf der zwei Jahres Frist in Flensburg engetragen wird, weil Flensburg vorher keine Kenntnis von der Tat und dem einzutragenden Punkt hatte. Der Grund liegt in der Bearbeitungszeit der Behörden. Die Punkte in Flensburg bleiben deshalb nach der Tilgungsreife gespeichert ohne berücksichtigt zu werden, falls innerhalb dieses Jahres ein Verstoß innerhalb der Tilgungsfrist bekannt wird, werden die Punkte in Flensburg wieder hervorgeholt und berücksichtigt. Einen Verfall der Punkte in Flensburg gibt es also nicht

CRM-Smalltalk 149: Lebbe geht weider :) - omufflon - 06.08.2010

Missis@ schrieb:Überhangfrist?

Ich hatte meine letzten Punkte im April 2008 für zu wenig Abstand zum Vordermann (MINI-Corso )

Was bedeutet das jetzt??

Kommt drauf an wann der Verstoß rechtskräftig geworden ist...wenn es erst durch Einspruch oder Ähnliches im Juli/August war kanns knapp werden...sonst werden diese gelöscht bleiben aber noch im "Hintergrund" bestehen.

CRM-Smalltalk 149: Lebbe geht weider :) - Lu - 06.08.2010

Missis@ schrieb:

ich auch

huhu missis Knuddeln

CRM-Smalltalk 149: Lebbe geht weider :) - Missis@ - 06.08.2010

omufflon schrieb:Kommt drauf an wann der Verstoß rechtskräftig geworden ist...wenn es erst durch Einspruch oder Ähnliches im Juli/August war kanns knapp werden...sonst werden diese gelöscht bleiben aber noch im "Hintergrund" bestehen.

Das versteh ich - sorry - immer noch nicht... ich hab keinen Einspruch eingelegt... das heisst, die Punkte sind quasi im April/Mai 2008 fällig geworden und wären jetzt seit April/Mai 2010 getilgt.

Werden die jetzt nochmal vorgeholt oder nicht?? Sind se weg oder sind se nicht weg??

Und was ist, wenn sie nicht weg sind??

Seufzen

CRM-Smalltalk 149: Lebbe geht weider :) - omufflon - 06.08.2010

Missis@ schrieb:Das versteh ich - sorry - immer noch nicht... ich hab keinen Einspruch eingelegt... das heisst, die Punkte sind quasi im April/Mai 2008 fällig geworden und wären jetzt seit April/Mai 2010 getilgt.

Werden die jetzt nochmal vorgeholt oder nicht?? Sind se weg oder sind se nicht weg??

Und was ist, wenn sie nicht weg sind??

Wenn du z.B. im April geblitzt worden bist, kann es doch sein, das durch den Anhörungsbogen oder weil der Bescheid erst 2 Monate nach Verstoß zugeschickt worden ist die Punkte zu einem späteren Zeitpunkt rechtskräftig geworden sind (zu erfragen in Flensburg)...dann würden wenn die 2 Jahre nach Rechtskräftigkeit noch nicht rum sind...die Punkte von jetzt mit dazukommen...und du musst wieder 2 Jahre warten bis diese gelöscht werden.
Sollten aber 2 jahre nach Rechtskräftigkeit rum sein...so stehen die alten Punkte nach da (1 Jahr Tilgungszeitraum) aber die neuen werden nicht dazugezählt sondern kommen neu hinzu...ich hoffe ich habe das so einigermaßen erklärt Head Scratch