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Illegales durch Gesetzellücke nun legal...
#1

Es mag einen manchen freuen und manchen zur Weißglut treiben.

Sicherlich ist folgendes unabhängig von Teilschuld bei Unfällen oder Haftung der Versicherung wenn benötigt.


Seit 01.März 2008 gilt, dass durch unerlaubte Anbauten/Umbauten (Lichtanlage, Auspuff, Diverses) NICHT mehr die Zulassung erlischt, sondern lediglich die Betriebserlaubnis.

Was bedeutet dies?

Früher war die Zulassung eines Fahrzeugs unmittelbar mit der Betriebserlaubnis verknüpft, sodass die Zulassung unmittelbar dann erlischt wenn auch die Betriebserlaubnis erloschen ist.
Seit dem 01. März 2008 wurde dieses Gesetz gelockert. Nun bleibt die Zulassung eines Fahrzeugs unangetastet wenn die Betriebserlaubnis erlischt. Die Weiterfahrt MUSS gestattet werden und das ganze liegt bei einer Ordnungswiedrigkeit von 25€ Buße und KEINEN Punkten.

Lediglich für den Verkehr gefährliche Veränderungen am Fahrzeug (liegt im Ermessen des Beamten) führen zur Punkten / Stilllegung / Wiedervorführung.

Hier ein Link eine Polizei-Forum-Threads:

http://www.copzone.de/modules.php?name=Forums&file=viewtopic&t=29461

Post #3 ist ein Beamter, welcher die Thematik exakter beschreibt (inkl. Paragraphen und deren Passagen)


Ich möchte dazu sagen, dass ich es befürworte, dass "leicht" modifizierte Schalldämpfer, Luftfilter u.Ä. nicht mehr so stark geahndet werden dürfen... Ein wenig lauter machen sollte doch keine Straftat sein Smile

Andererseits wird in o.g. Forum erwähnt das Nachrüst-Xenon-kits aus Taiwan einfach in die Halogenscheinwerfer gepackt werden können und dies anscheinend NICHT als Gefährdung angesehen wird. Das finde ich absolut schwachsinnig (Jedem den mal ein Nachrüst-Xenon-Fahrer nachts bei Regen entgegen kam weiss was ich meine)

LG, Stephan
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Nachrichten in diesem Thema
Illegales durch Gesetzellücke nun legal... - von Stephan - 09.09.2008, 18:58
Illegales durch Gesetzellücke nun legal... - von herbi - 09.09.2008, 19:55
Illegales durch Gesetzellücke nun legal... - von Scotty - 09.09.2008, 21:20
Illegales durch Gesetzellücke nun legal... - von Paddy87 - 09.09.2008, 21:40
Illegales durch Gesetzellücke nun legal... - von Paddy87 - 09.09.2008, 22:16
Illegales durch Gesetzellücke nun legal... - von Stephan - 09.09.2008, 22:30
Illegales durch Gesetzellücke nun legal... - von Krümelmonster - 09.09.2008, 22:38
Illegales durch Gesetzellücke nun legal... - von Darkman - 09.09.2008, 23:50
Illegales durch Gesetzellücke nun legal... - von MIMA - 10.09.2008, 08:12
Illegales durch Gesetzellücke nun legal... - von MIMA - 10.09.2008, 08:15
Illegales durch Gesetzellücke nun legal... - von orange - 10.09.2008, 12:25
Illegales durch Gesetzellücke nun legal... - von Minihexe - 10.09.2008, 17:00
Illegales durch Gesetzellücke nun legal... - von Darkman - 10.09.2008, 17:09
Illegales durch Gesetzellücke nun legal... - von huxley - 10.09.2008, 17:17
Illegales durch Gesetzellücke nun legal... - von blacky - 10.09.2008, 17:19
Illegales durch Gesetzellücke nun legal... - von Paddy87 - 11.09.2008, 11:50
Illegales durch Gesetzellücke nun legal... - von minti - 11.09.2008, 12:37
Illegales durch Gesetzellücke nun legal... - von Chizzo - 14.09.2008, 14:47

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