11.01.2015, 21:28
Dann verlinke doch einfach mal das entsprechende Gesetz.
Ich hatte das am Anfang des threads ja auch schon einmal hinterfragt, weil ich mir nicht sicher war.
Nach Rücksprache mit der Stadtverwaltung ist die juristische Sachlage hier im Dorf so:
Nur auf "Auf Verkehrsflächen und in Anlagen" des öffentlichen Bereiches ist das Waschen verboten, auf privatem Grund nicht.
Ein Gesetz o.ä., welches diese ordnungsbehördliche Verordnung "overruled" gibt es meines Wissens und nach Aussage unseres Ordnungsamtsleiters nicht.
Die ganzen Verbotsstorys sind m.E. das Ergebnis erfolgreicher Kommunikation von Waschanlagenbetreibern und Herstellern
...und eine nennenswerte Umweltverschmutzung kann ich da auch nicht erkennen; aber das ist sicher Ermessenssache.
Ich hatte das am Anfang des threads ja auch schon einmal hinterfragt, weil ich mir nicht sicher war.
Nach Rücksprache mit der Stadtverwaltung ist die juristische Sachlage hier im Dorf so:
Nur auf "Auf Verkehrsflächen und in Anlagen" des öffentlichen Bereiches ist das Waschen verboten, auf privatem Grund nicht.
Ein Gesetz o.ä., welches diese ordnungsbehördliche Verordnung "overruled" gibt es meines Wissens und nach Aussage unseres Ordnungsamtsleiters nicht.
Die ganzen Verbotsstorys sind m.E. das Ergebnis erfolgreicher Kommunikation von Waschanlagenbetreibern und Herstellern

...und eine nennenswerte Umweltverschmutzung kann ich da auch nicht erkennen; aber das ist sicher Ermessenssache.