26.08.2005, 07:49
olmow schrieb:das sehe ich eher umgekehrt: in diesem Fall kann die Opposition nicht ständig auf die Regierung meckern, sondern muss Entscheidungen mittragen.
Bisher hat die CDU einige Entscheidungen durch die MEhrheit im Bundesrat blockiert, soviel dazu
Wäre es umgekehrt würde die SPD alles Blockieren. (War ja auch schon so)
Weil: Es geht den Politikern (allen) selten um die Sache, sondern um die Macht, Einfluss, Profilierung etc.
Eines der größten Probleme in diesem Land: Es unterliegen zu viele Gesetze, vor allem in Finanzfragen, der Zustimmungspflicht des Bundesrates und damit der Bundesländer. Zuviele Köche verderben den Brei!
Ich bleibe dabei: Eine große Koalition wäre schlimm!
Toyota Corolla Verso D-Cat
Bis 11.11.08: BMW 118d
Ab 11.11.08: Mini Cooper D